Zum Gespräch mit Ronja Kemmer (MdB)
v.l.n.r.: Frau Sterr-Ludwig, Herr Piott-Grimm, Frau Kemmer (MdB), Frau Dr. Flohr, Frau Stork, Frau Claußnitzer, Herr BückleCaritas
Seit 2020 plant die Caritas Ulm-Alb-Donau den Neubau eines Schutzhauses für Frauen und Kinder im Alb-Donau-Kreis. Hierfür stellt die katholische Kirchgemeinde Blaustein-Klingenstein ein Grundstück in Erbbaupacht zur Verfügung. Mit Architektin und Fachplanern wurden Pläne erarbeitet, wie ein Frauenhaus mit bekannter Adresse aussehen kann. Mit diesem innovativen Konzept hat die Caritas Ulm-Alb-Donau einen Förderantrag beim Bundesförderprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) gestellt. Die Rückmeldungen aus der Behörde sind bisher sehr positiv. Das Projekt wird als förderfähig, innovativ und vor allem notwendig angesehen. Und dennoch wartet die Caritas bis heute vergeblich auf den Bewilligungsbescheid. Weil sich das nun nicht nur negativ auf die Bauzeiten, sondern auch auf die Finanzierung auswirkt und das Projekt damit insgesamt in Gefahr ist, hat sich die Caritas um politische Unterstützung bemüht.
Daraufhin hat Ronja Kemmer (MdB) sich am Donnerstag, dem 03. August 2023 gemeinsam mit Sozialdezernentin Dr. Michelle Flohr sowie den Kirchengemeinderät*innen Melanie Claußnitzer und Roman Bückle auf dem Baugrundstück in Blaustein ein Bild der Lage gemacht. Die Leitung der Caritas, Alexandra Stork und Markus Piott-Grimm, äußerten sich sehr besorgt über die aktuelle Unsicherheit: "Wir möchten nicht im Regen stehen gelassen werden". Durch die Verzögerungen des Bewilligungsbescheides steigen das Risiko und die Kosten, die die Caritas selbst tragen muss. Mit bereits 160.000€ ist sie als Bauherrin in Vorleistungen gegangen, hat alle Unterlagen immer schnellstmöglich bearbeitet und zurückgeschickt. Mit jedem Monat der verstreicht, verzögert sich der Baubeginn und die Kosten steigen weiter.
Am Anfang wurden positive Signale seitens des BMFSFJ gesendet. Neben dem Signal, dass das Projekt förderfähig ist, hieß es auch, dass ein Bewilligungsbescheid bereits nach einem Vierteljahr vorliegen könnte. Das erwies sich als unrealistisch, weil zur inhaltlichen Stellungnahme eine umfangreiche baufachliche Prüfung kam, die eine vollständige detaillierte Bauplanung erforderte. Auf Kosten der Caritas, ohne jede Sicherheiten. Gleichzeitig waren diese Planungen zwingende notwendig, um den Antrag zu stellen. Hier biss sich die sprichwörtliche Katze bereits in den Schwanz.
Für Frau Kemmer (MdB) hat das Projekt seit Beginn eine hohe Priorität, sie betont die Bedeutung weiterer Plätze auch angesichts der Steigerung von Gewalt an Frauen im vergangenen Jahr um 8,5% im Vergleich zum Vorjahr 2021. Ihre Unterstützung hat sie erneut nachdrücklich in einem Brief an Frau Ministerin Paus ausgedrückt und um schnelle Klärung der aktuell unsicheren Situation gebeten. Sie betonte ebenfalls die Notwendigkeit der Verlängerung des Bundesförderprogramms, dessen Ende 2024 auch an anderen Orten für Versorgungsengpässe führen wird, so zum Beispiel in Esslingen, Böblingen und Ludwigsburg.
Hintergrund:
Mit dem Europarat und dem Übereinkommen der Istanbul-Konvention hat sich Deutschland 2018 verpflichtet auf allen staatlichen Ebenen sich für die Bekämpfung von Gewalt an Frauen einzusetzen. Auf die Verlängerung des Bundesförderprogramms hofft auch die Caritasregion Fils-Neckar-Alb, die mit einem Kooperationspartner der Wohnungsbaugenossenschaft ein Gebäude zu einem Frauenhaus sanieren wollten und nun vorerst pausieren müssen. Im Fokus steht bei beiden Regionen die Erhöhung des benötigten Platzangebotes für Frauen und Kinder, die aktuell noch unter einem Durchschnitt von einem Platz pro 10.000 Einwohner*innen liegt. Zudem sehen beide vor, die Frauenhäuser barrierefrei zu gestalten, um besonders Frauen und Kindern mit Behinderung einen sicheren Ort zu bieten.
Bei Presseanfragen erreichen Sie Frau Anette Fiegel-Jensen unter fiegel-jensen.a@caritas-ulm-alb-donau.de oder telefonisch +49731206330